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Kfz, Auto Und Tuning - Die Schrauber.tv Nutzungsbedingungen

Schrauber.tv und das kleingedruckte

1. Geltungsbereich

Das Internet-Angebot auf der Domain www.schrauber.tv ist ein Angebot der tv-connexion GmbH, Nestorstrasse 36 A, 10709 Berlin (nachfolgend: tv-connexion). tv-connexion stellt Ihnen die auf der Website www.schrauber.tv (nachfolgend: Website) angebotenen Services auf der Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Diese enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung dieses Angebots und gelten ab ihrer Einbeziehung für jede zukünftige Inanspruchnahme der auf der Website angebotenen und bereitgestellten Dienste.

Durch die Nutzung der Website und/oder die im Rahmen des Anmeldeprozesses zu einem registrierungspflichtigen Dienst zu aktivierende Check-Box erklären Sie sich ausdrücklich mit den nachstehenden Nutzungsbedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht an diese Nutzungsbedingungen gebunden sein möchten, dürfen Sie die Website und Services nicht nutzen! Ein Verstoß gegen die hier formulierten Bedingungen berechtigt tv-connexion zu einem sofortigen Ausschluss von der Nutzung dieser Website und Services. Ein solcher Ausschluss kann permanent sein.

Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter Services auf der Website für den jeweiligen Service geltende besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Service hingewiesen.


2. Leistungsbeschreibung

Hauptleistung von tv-connexion ist es, Dienstleistungen zum Thema "Autos und Tuning" (nachfolgend zusammenfassend: Services) zur Verfügung zu stellen, welche Sie teilweise durch Ihr Profil, welches auf den Servern der tv-connexion liegt, personalisieren und auf sich zuschneiden können.

Die auf der Website angebotenen Services sind ausschließlich für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch bestimmt. Eine kommerzielle Nutzung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von tv-connexion.

Über Software (z. B. Widget) und andere technische Hilfsmittel (z. B. Javascript, RSS) ist es möglich, dass Inhalte von Ihnen und anderen Nutzern auf anderen Internetseiten dargestellt werden. Das Angebot der kostenfreien Nutzung dieser Services richtet sich ausschließlich an Privatpersonen und nicht kommerzielle Einrichtungen und gestattet nicht deren Weitergabe an Dritte. tv-connexion behält sich vor, zu jeder Zeit ohne Angabe von Gründen das Recht zur Verbreitung dieser Inhalte zu entziehen oder die Inhalte und den Umfang dieser Dienste zu ändern.

3. Registrierungspflichtige Dienste

Um Zugang zu einigen Funktionen der Webseite (z. B. personalisierter Bereich „Website-Tuning“, Forum, Gestaltung der Internetseite) zu erhalten, müssen Sie auf der Website ein Nutzerkonto einrichten. Die Registrierung und Mitgliedschaft auf der Website ist kostenlos.

Die Anmeldung zu diesen Services ist nur natürlichen Personen gestattet, die entweder unbeschränkt geschäftsfähig sind oder mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. tv-connexion behält sich vor, einen Nachweis der Einwilligung der gesetzlichen Vertreter jederzeit anzufordern. Ein Anspruch auf Registrierung zu diesen Services besteht nicht.

Wenn Sie Ihr Nutzerkonto einrichten, müssen Sie zutreffende und vollständige Angaben erteilen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Ändern sich nach der Registrierung die angegebenen Daten, so sind Sie verpflichtet, die Angaben in Ihrem Mitgliedskonto umgehend selbst zu korrigieren. Sie sind nicht berechtigt, sich unter demselben oder unter verschiedenen Namen mehrere Profile einzurichten.

Bei der Registrierung legen Sie auch Ihre Zugangsdaten zum persönlichen Bereich, bestehend aus einem Benutzernamen und einem Passwort, fest. Der Benutzername kann frei gewählt werden. Der Benutzername darf jedoch nicht gegen geltendes deutsches Recht, diese Nutzungsbedingungen sowie gegen die guten Sitten verstoßen sowie Rechte Dritter, insbesondere Namens-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte verletzen.

Es ist wichtig, dass Sie das Passwort zu Ihrem persönlichen Bereich sicher und geheim halten und nicht an Dritte weitergeben. tv-connexion wird Ihr Passwort nicht an Dritte weitergeben und Sie zu keinem Zeitpunkt per E-Mail oder Telefon nach Ihrem Passwort fragen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Dritte mit Hilfe Ihrer Zugangsdaten ohne weiteres in Ihrem Profil gespeicherte Angaben ändern oder löschen können. Für Handlungen, welche Dritte mit Ihren Zugangsdaten vornehmen, tragen auch Sie die Verantwortung! Sollten Sie Ihre Zugangsdaten verlieren oder Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von Ihren Zugangsdaten erlangt haben und/oder diese nutzen, sollten Sie tv-connexion hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

Das Mitgliedskonto ist nicht auf Dritte übertragbar und/oder vererbbar.

tv-connexion ist berechtigt, die registrierten Angaben der Nutzer durch geeignete Maßnahmen zu überprüfen und nicht vollständige und/oder wahrheitsgemäße Registrierungen abzulehnen und/oder das gesamte Profil zu löschen. Bei dem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung des Profils sowie der Zugangsdaten ist tv-connexion zur sofortigen Sperrung des Zugangs zum persönlichen Bereich und/oder Löschung des gesamten Profils berechtigt.

tv-connexion behält sich ausdrücklich vor, zukünftig kostenpflichtige Dienstleistungen auf der Website anzubieten. Sie werden in diesem Fall auf eine Kostenpflicht vor Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes hingewiesen. Die Preise für die Nutzung dieser Dienstleitungen ergeben sich aus den jeweils gültigen Preislisten, auf die an dieser Stelle verwiesen wird. Die von tv-connexion angegebenen Preise verstehen sich in EUR inkl. MwSt. Es fallen keine versteckten Kosten für Sie als Nutzer an.


4. Allgemeine Pflichten der Nutzer

Hiermit stellen Sie die tv-connexion von der Haftung frei für alle Aktivitäten, die über Ihr Benutzerprofil ausgeübt werden und von Ihnen zu vertreten sind. Dies gilt insbesondere auch für die Nutzung Ihres Benutzerprofils durch unberechtigte Dritte und die Folgen dieses Missbrauchs.

Sie verpflichten sich, die auf der Website angebotenen Dienste ausschließlich für eigene Zwecke und nur zum persönlichen Gebrauch zu nutzen. Es ist nicht gestattet, ohne schriftliche Genehmigung von der tv-connexion die Services der Website gewerblich zu nutzen. Inhalte kommerziellen Charakters dürfen nur nach Absprache mit tv-connexion auf dem Portal veröffentlich werden. Insbesondere verpflichten Sie sich, Ihr Benutzerprofil nicht an Dritte zu vermieten, zu verkaufen oder Dritten zu Werbezwecken anzubieten bzw. zur Verfügung zu stellen.

Es ist Ihnen weiter untersagt, in jeglicher Form, insbesondere auf Ihrem Profil, in Kommentaren und im Forum auf eigene und/oder kommerzielle Internetseiten Dritter zu verweisen und Links zu setzen.

Sie verpflichten sich, jedwede Handlungen zu unterlassen, die die Funktionsfähigkeit einzelner und/oder aller auf der Website angebotenen Services beeinträchtigen können.

Verstoßen Sie gegen eine und/oder mehrere der vorstehenden Pflichten, sind Sie tv-connexion zum Ersatz aller dadurch entstehenden Schäden und Aufwendungen unter Einschluss etwaiger Rechtsverfolgungskosten verpflichtet.


5. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

Es ist Ihnen gestattet, die auf der Website angebotenen Services im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen in Anspruch zu nehmen und Inhalte, insbesondere Texte, Fotos und Videos sowie Daten zu speichern, zu veröffentlichen und/oder zu übermitteln. tv-connexion behält sich vor, die Speicherkapazität für das Hochladen multimedialer Inhalte bei Bedarf zu limitieren.

Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte jedoch ausschließlich und uneingeschränkt selbst verantwortlich.

Sie versichern, dass Sie auf der Website keine Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die gegen geltendes deutsches Recht, gegen diese Nutzungsbedingungen sowie gegen die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.

Das sind insbesondere Inhalte, die:

missbräuchlich, bedrohend, beleidigend, obszön, vulgär, verleumderisch, rassistisch, Gewalt verherrlichend oder verharmlosend, pornographisch und/oder jugendgefährdend sind.
Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschützte Rechtsgüter verletzen können.
gegen Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Patent-, Marken-, Namens-, Kennzeichen- und Lizenzrechte, Eigentumsrechte oder sonstige Rechte oder vergleichbare Rechtspositionen verstoßen.

außer der Abbildung einer Person Merkmale, insbesondere Namen, Adressen, Telefonnummern, Internetadressen, E-Mail-Adressen usw. enthalten, die Rückschlüsse auf die Identität der abgebildeten Person zulassen. Die Angabe von persönlichen Daten auf Fotos und in Videos ist grundsätzlich nicht gestattet. Abgebildete Personen müssen sich bezüglich der Veröffentlichung gegenüber dem Nutzer ausdrücklich einverstanden erklärt haben.
private Daten, wie Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse außerhalb des Profils des Nutzers enthalten.
in Bezug auf andere Nutzer oder sonstige natürliche oder juristische Personen oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten.
berufliche, gewerbliche oder sonstige kommerzielle Interessen, insbesondere durch unerbetene Werbung und Spamming, verfolgen.

politische oder weltanschauliche Anschauungen, insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen, verbreiten oder dafür werben sollen oder die sonst wie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben.

Viren, Würmer, Trojaner oder sonstige Programme enthalten, die die Funktionsfähigkeit und/oder den Bestand des Internet-Angebots auf der Website und auf den Internetseiten von deren Partner gefährden oder beeinträchtigen können.
Links auf Internetseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten enthalten.

tv-connexion kontrolliert die von Ihnen eingestellten Inhalte grundsätzlich nur stichprobenartig und übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität der von Nutzern eingestellten Inhalte. Sie werden darauf hingewiesen, dass Sie durch die Nutzung der auf der Website bereitgestellten Dienste Inhalten ausgesetzt sein können, die beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an diese Nutzungsbedingungen und/oder gesetzliche Bestimmungen hält. Sie werden gebeten, derartige Verstöße an die tv-connexion gemäß Ziffer 8 dieser Nutzungsbedingungen zu melden.

Davon unbeschadet behält tv-connexion sich ausdrücklich das Recht vor, Inhalte nicht zur Einstellung und/oder Veröffentlichung zuzulassen und/oder jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu sperren, zu entfernen und/oder zu löschen und/oder Sie von einer zukünftigen Nutzung der auf der Website bereitgestellten Services auszuschließen.

Sie haben gegen tv-connexion keinen Anspruch auf Einstellung, Veröffentlichung, dauerhafte Präsentation und/oder Verbreitung Ihrer Inhalte. Ferner haben Sie gegen tv-connexion keinen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre oder Wiedereinstellung der von der Website entfernten oder gelöschten Inhalte. Sie stellen Ihre Inhalte (Texte, Fotos und Videos) auch insofern auf eigenes Risiko ein.


6. Rechteeinräumung

Nachfolgende Rechteeinräumung an Fotos und Videos betrifft nur die elektronische Verwendung. Wenn Fotos (in Druckqualität) in gedruckten Verlagspublikationen verwendet werden sollen, erfolgt dies erst nach Rücksprache mit Ihnen als Urheber und Ihrer Zustimmung. tv-connexion wird Ihnen in diesem Fall gerne ein Angebot unterbreiten.

Die Urheber- und Leistungsschutzrechte an eingestellten Beiträgen und hochgeladenen Inhalten, insbesondere an Texten, Fotos, Videos (nachfolgend zusammenfassend: Inhalte) bleiben unberührt. Sie räumen tv-connexion für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts- und Leistungsschutzes hiermit jedoch unwiderruflich und unentgeltlich das nicht-ausschließliche, sachlich, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an allen Inhalten für die beliebige Verwertung in sämtlichen bekannten elektronischen Nutzungsarten, bezüglich Texten auch in allen Printmedien, ein, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung, zur öffentlichen Wiedergabe einschließlich der Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrechte, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht, das Recht der Wiedergabe auf Bild- und Tonträgern und das Recht der Wiedergabe von Funksendungen sowie das Archivierungs-, Datenbank- und Synchronisationsrecht. Dies gilt insbesondere auch für die Nutzung der Inhalte auf weiteren Portalen, Datenträgern und elektronischen Geräten von tv-connexion sowie von Kunden und Partnern von tv-connexion sowie in Suchmaschinen.

tv-connexion ist ferner uneingeschränkt berechtigt, die Inhalte zu bearbeiten, sofern dies das Urheberpersönlichkeitsrecht des Urhebers nicht verletzt, insbesondere sie zu modifizieren, zu ändern, zu kürzen oder zu ergänzen, zu teilen oder in sonstiger Weise zu bearbeiten, um sie insbesondere an die zur Nutzung im Rahmen der angebotenen Services und/oder in anderen eingeräumten Nutzungsarten erforderlichen Formatvorgaben anzupassen und/oder die Qualität der Darstellung zu verbessern.

Soweit möglich, werden ferner Nutzungsrechte auch für noch nicht bekannte digitale Nutzungsarten an tv-connexion eingeräumt.

tv-connexion ist ferner berechtigt, die vorgenannten Rechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen und Lizenzen daran zu erteilen.

Mit dem Einstellen von Inhalten verpflichten Sie sich, Ihr Recht aus § 13 Satz 2 Urheberrechtsgesetz (Benennung als Urheber) nicht auszuüben. tv-connexion wird sich jedoch, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und nur sofern technisch möglich und sachgerecht, um eine ordnungsgemäße Urheberbenennung bemühen.

Inhalte und weitere Daten (z. B. Benutzernamen) dürfen von tv-connexion ferner auf anderen Portalen und Suchmaschinen und in jeglichen Medien zur Bekanntmachung und Bewerbung der Website und der Produkte von tv-connexion eingesetzt werden.

tv-connexion ist berechtigt, im Umfeld zu den Inhalten sowie unter ihrer Verwendung Werbung zu schalten und/oder durchzuführen. Sie erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

tv-connexion ist berechtigt, die vorstehenden Rechte jeweils hinsichtlich der ganzen Inhalte als auch für Teile oder Ausschnitte davon getrennt auszuüben.

Sie garantieren ausdrücklich, dass Sie Inhaber sämtlicher erforderlichen Rechte an den von Ihnen hochgeladenen und/oder eingestellten Inhalten sind und nicht daran gehindert sind, die vorstehenden Rechte tv-connexion einzuräumen. Sie garantieren weiter, dass Sie über die Rechte im obigen Umfang an den von Ihnen eingestellten Inhalten noch nicht anderweitig exklusiv verfügt haben, dass Sie mit der vorstehenden Rechteeinräumung keine Rechte Dritter verletzen und keine vertraglichen Beziehungen zu Dritten. Für den Fall eines Verstoßes gegen diese Garantien und/oder fehlender, unvollständiger oder fehlerhafter Rechteeinräumung, werden Sie tv-connexion nach Ziffer 12 dieser Nutzungsbedingungen von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen und schadlos halten.

Die vorstehend von Ihnen tv-connexion eingeräumten Nutzungsrechte erlöschen, sobald Sie Ihre Beiträge wieder von der Webseite entfernen. Dies gilt mit Ausnahme der Nutzungsrechte an Inhalten, die bereits vor der Entfernung anderweitig verwendet wurden (z. B. Verwendung im Datenbestand mobiler Endgeräte) oder auf die tv-connexion keinen direkten Zugriff hat (z. B. Links auf Fremdseiten). Forenbeiträge können hingegen nach der Veröffentlichung nicht wieder gelöscht werden; die Rechte werden insoweit zeitlich unbefristet übertragen.


7. Dauer der Nutzungsberechtigung

Sie können die Nutzung der registrierungspflichtigen Services jederzeit ohne Einhaltung einer Frist oder Angabe von Gründen beenden. In diesem Fall müssen Sie nur tv-connexion die Beendigung schriftlich oder per Mail mitteilen.

tv-connexion ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der registrierungspflichtigen Services ganz oder teilweise vorübergehend oder endgültig und unbeschadet weiterer rechtlicher Schritte zu beenden, wenn Sie gegen eine oder mehrere dieser Nutzungsbedingungen verstoßen.

Führt ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen zu einer Beendigung der Nutzungsberechtigung, ist die erneute Inanspruchnahme eines registrierungspflichtigen Services auf der Website von der vorherigen, ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch tv-connexion abhängig.

tv-connexion ist weiter berechtigt, die Nutzungsberechtigung der registrierungspflichtigen Dienste vorübergehend oder endgültig zu beenden, wenn Sie den Service, zu dem Sie sich registriert haben, über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten nicht in Anspruch genommen haben.

Unabhängig davon kann tv-connexion, die auf der Website angebotenen Dienste jederzeit und ohne Angabe von Gründen und/oder vorheriger Ankündigung einstellen. In diesem Fall endet die Nutzungsberechtigung des Dienstes mit dessen Einstellung.

In allen vorgenannten Fällen gilt hinsichtlich der Rechteeinräumung an Inhalten Ziffer 6 letzter Absatz entsprechend.

In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist tv-connexion berechtigt, das Profil sowie die eingestellten Daten und Inhalte von Ihnen zu löschen. Sie haben keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von Ihnen eingestellten Daten oder Inhalte.

Diese Nutzungsbedingungen gelten auch nach Ende der Nutzung der auf der Website angebotenen Services weiter, soweit sich ihre Anwendung auf ein Verhalten vor dem Ende der Nutzung bezieht.


8. Verfügbarkeit der angebotenen Dienst

tv-connexion bemüht sich, Ihnen die angebotenen Services jederzeit und in vollem Umfang zur Verfügung zu stellen. tv-connexion übernimmt jedoch keine Haftung für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Services und/oder der Website sowie für Übertragungsverzögerungen, Fehlübertragungen, Speicherausfälle oder Datenverluste und die damit verbundenen Einschränkungen der angebotenen Services. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es im Zuge notwendiger Wartungsarbeiten an der Website zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Internetangebots und/oder einzelner Services kommen kann.

tv-connexion gegenüber können keine Schadensersatzsprüche oder sonstige Forderungen auf Grund einer eingeschränkten Verfügbarkeit abgeleitet werden.

tv-connexion behält sich ausdrücklich das Recht vor, die angebotenen Services jederzeit und ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen und/oder deren Verfügbarkeit einzuschränken.


9. Haftung und Haftungsbeschränkungen

Sie nehmen die auf der Website angebotenen Services auf eigenes Risiko in Anspruch. tv-connexion haftet nicht für Schäden an Ihrem Computersystem, für den Verlust von Daten und für sonstige Schäden, die bei der Inanspruchnahme der angebotenen Dienstleistungen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für alle mit tv-connexion verbundenen Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von tv-connexion und mit tv-connexion verbundenen Unternehmen.

Für unverlangt eingesandte oder hochgeladene Inhalte sowie für sonstige Manuskripte, Datenträger und Bildmaterial übernimmt tv-connexion keine Haftung. Mit der Einsendung wird ein Einverständnis zur Veröffentlichung auf der Website und anderen Online-Angeboten von tv-connexion vorausgesetzt.

Das redaktionelle Angebot auf der Website kann direkte oder indirekte Verweise auf fremde Websites und Dienste Dritter enthalten. tv-connexion hat diese Verweise nach bestem Wissen und Gewissen überprüft. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren keine rechtswidrigen Inhalte auf diesen Websites und Diensten Dritter erkennbar. Auf die zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verknüpften Seiten hat tv-connexion keinen Einfluss. tv-connexion ist es auch nicht möglich, diese Inhalte fortlaufend zu kontrollieren und die Nutzung der verknüpften Seiten im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. tv-connexion distanziert sich daher ausdrücklich von allen Inhalten aller verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

Für externe Links, die von Ihnen oder anderen Nutzern trotz Ausschluss in diesen Nutzungsbedingungen (s. Abschnitt 4. Allgemeine Pflichten der Nutzer) getätigt wurden, übernimmt tv-connexion ebenfalls keine Haftung.

tv-connexion haftet nicht für illegale, fehlerhafte und/oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der verknüpften Seiten entstehen. Diese liegen allein im Verantwortungsbereich der jeweiligen Websitebetreiber und/oder Diensteanbieter.


10. Haftungsfreistellung

Sie stellen hiermit ausdrücklich tv-connexion und tv-connexion verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von tv-connexion und mit tv-connexion verbundenen Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen frei, die von Dritten aufgrund von und/oder in Zusammenhang mit Inhalten, die von Ihnen im Rahmen der auf der Website angebotenen Services eingestellt werden oder die aufgrund einer sonstigen Nutzung eines angebotenen Dienstes oder aufgrund eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen durch Sie geltend gemacht werden. Sie ersetzen tv-connexion alle insoweit entstehenden Schäden und Aufwendungen unter Einschluss etwaiger Rechtsverfolgungskosten.


11. Marken und sonstige Schutzrechte, Urheberrecht

Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte an dem Internet-Angebot auf der Website und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Patent-, Marken- und Lizenzrechte, Eigentumsrechte oder sonstige Rechte oder vergleichbare Rechtspositionen tv-connexion und/oder weiteren Personen zustehen und nicht ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung der Rechteinhaber von Ihnen genutzt werden dürfen.

Insbesondere ist es Ihnen nicht gestattet, die Marke Schrauber.tv zu nutzen und die auf der Website genutzte Software zu kopieren, zu dekompilieren, zu verändern oder zu bearbeiten.

Kein Teil der hier abrufbaren und nicht von Ihnen stammenden Inhalte darf ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von tv-connexion in jedweder Form reproduziert, gedruckt, übersetzt, in digitaler Form weiterverarbeitet, in Archive übernommen oder Dritten unter einer fremden URL zugänglich gemacht werden. Die Speicherung in Retrival Systemen und durch Suchmaschinen ist nur zulässig, soweit lediglich ein Index gebildet wird, der Abruf der Inhalte jedoch in jedem Einzelfall durch Verweis via Link direkt auf die Ursprungs-URL auf den jeweiligen Servern von tv-connexion erfolgt. Die Zueigenmachung von Inhalten durch Darstellung innerhalb eines "Framesets" und andere Methoden der Wiedergabe, die den Leser über den Ursprung der Inhalte im Unklaren lassen oder diesen verschleiern oder die originale Darstellungsform verändern, sind ebenfalls nicht zulässig.


12. Datenschutz

Die Nutzung des Internet-Angebots auf der Website unterliegt der Datenschutzerklärung von tv-connexion, welche Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist.


13. Verträge über Waren oder Dienstleistungen mit Partnern

Soweit Waren oder Dienstleistungen von Partnern über die Website angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter dieser Waren oder Dienstleistungen zustande.


14. Schlussbestimmungen

Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen von tv-connexion per E-Mail an die in Ihrem Profil hinterlegte E-Mail-Adresse zugehen können. E-Mails gelten dabei als zugegangen, wenn sie in Ihrem E-Mail-Postfach oder dem Ihres Internet-Providers als abrufbar gespeichert sind.

tv-connexion behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Sie werden über alle Änderungen der Nutzungsbedingungen per E-Mail an die von Ihnen im Nutzerprofil hinterlegte E-Mail-Adresse hingewiesen. Wird den neuen AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung widersprochen oder wird der registrierungspflichtige Dienst auf der Website erneut in Anspruch genommen, so gelten diese als angenommen.

Sollte eine der vorstehenden Nutzungsbedingungen unwirksam und/oder unvollständig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen. An die Stelle der unwirksamen und/oder unvollständigen Bestimmung tritt eine solche, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen und/oder unvollständigen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt entsprechend für Regelungslücken.

Die Nutzungsbedingungen sowie deren Änderungen können auf http://www.schrauber.tv eingesehen werden.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Berlin 2009



Datenschutz

Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig!

Das Internetangebot auf der Domain www.schrauber.tv (nachfolgend zusammenfassend: Website) ist ein Angebot der tv-connexion GmbH, Nestorstrasse 36 A, 10709 Berlin (nachfolgend: tv-connexion).

I. Allgemeines


1. tv-connexion nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln des Bundesdatenschutzgesetzes. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie tv-connexion diesen Schutz gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben, verarbeitet und übermittelt werden.

2. tv-connexion erhebt als Betreiber der Services auf der Website personenbezogene Daten, sobald Sie registrierungspflichtige Services nutzen (siehe Punkt 7ff).

3. tv-connexion erhebt und speichert außerdem automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

3.1 Browsertyp/ -version
3.2 verwendetes Betriebssystem
3.3 Referer URL (die zuvor besuchte Seite)
3.4 aufgerufene URL
3.5 abgerufene Dateien
3.6 Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
3.7 Uhrzeit der Serveranfrage
3.8 Cookies (siehe 4)

Diese Daten werden getrennt von Ihren persönlichen Daten gespeichert und dienen nur statistischen Zwecken. Diese Daten werden anonymisiert an Vertragspartner von tv-connexion weitergegeben.

4. Cookies: Der Server, auf dem die Website betrieben wird, schickt Ihnen temporäre Dateien (sog. Cookies) zu, die auf Ihrem Rechner gespeichert werden, beim Verlassen der Seiten aber ihre Gültigkeit verlieren (mit Ausnahme der Cookies der Community).

Die Cookies, die im Rahmen der Community-Nutzung gespeichert werden, werden zur Realisierung von Benutzerfunktionen benötigt. Sobald Sie sich in der Community anmelden, wird ein Cookie gesetzt, welches Ihre Nutzerkennung und Benutzernamen beinhaltet. Die Cookies mit Login-Daten werden beim Schließen des Browsers nur dann gelöscht, wenn Sie das permanente Speichern der Cookies deaktiviert haben. Sie können das permanente Speichern jedoch jederzeit rückgängig machen.

Wenn Sie im Community- Bereich die Speicherung Ihres Kennworts wählen, um den Login-Vorgang zu erleichtern (über die „eingeloggt bleiben“-Funktion) wird ein Cookie mit Ihrem Benutzernamen und verschlüsselten Passwort hinterlegt. Ihr Browser sorgt dafür, dass keine andere Internetseite als diese Webseite die Cookie-Daten auslesen kann.

Ebenfalls können automatisch von Partnern von tv-connexion cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Vor allem sind dies Dateien unserer Werbepartner. Die Informationen in diesen Cookies dienen rein statistischen Zwecken und geben keinerlei personenbezogene Daten von Ihnen an uns weiter. Die Verarbeitung der Cookies ist für einen reibungslosen Ablauf der Services auf der Website notwendig. So werden über diese Dateien die Serverlast verteilt sowie Werbeeinblendungen minimiert und optimiert.

5. tv-connexion erhebt für seine Services auf der Website Daten zur Person und Daten für statistische Zwecke.

5.1. Daten zur Person: Für die Verwendung registrierungspflichtiger Services auf der Webseite erhebt tv-connexion Daten zur Person.
5.1.1 Für die Newsletter-Registrierung sind dies Anrede, Vorname, Name und E-Mail-Adresse.
5.1.2 Für die Community-Registrierung sind dies Anrede, Vorname, Name, E-Mail-Adresse und postalische Adresse (Straße, PLZ, Ort, Land).

5.2. Daten für statistische Zwecke: Über die in Punkt 3 aufgeführten Daten hinaus erhebt tv-connexion Daten für die statistische Auswertung und zur besseren Abstimmung der Services auf die Belange und Interessen ihrer Nutzer. Diese Angaben sind freiwillig und nicht zwingend für die Nutzung der Services auf der Website notwendig. Beispielsweise sind dies: Geburtsdatum, Telefonnummer, Sprachkenntnisse, Hobbies und Interessen.

6. Eine Verwendung der Daten für werbliche Zwecke wird nur dann vorgenommen, wenn Sie ausdrücklich durch Anklicken des entsprechenden Checkbox-Feldes dazu Ihre Einwilligung erteilen. Diese Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Sie haben ferner das Recht, jederzeit der Verwendung Ihrer Daten für werbliche oder Marktforschungszwecke zu widersprechen. Beides können Sie unter Angabe Ihrer bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse sowie ggf. des Benutzernamens unter der E-Mail-Adresse vornehmen.

7. Mit der Anerkennung der AGBs und der Datenschutzerklärung von tv-connexion für die Nutzung der Services auf der Website durch Anklicken des entsprechenden Checkbox-Feldes willigen Sie darin ein, dass Ihre angegebenen Daten von tv-connexion gespeichert und im Sinne dieser Datenschutzerklärung erhoben, verarbeitet und übermittelt werden.

8. Auskunftsrecht: Sie haben jederzeit und ohne Angabe von Gründen das Recht auf Auskunft der über Sie gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger.

9. Weitergabe der Daten: Für statistische Zwecke gibt tv-connexion anonymisierte Daten an Werbepartner weiter. Außer in Fällen der Auftragsdatenverarbeitung für schrauber.tv gibt tv-connexion personenbezogene Daten nur unter der Voraussetzung der jederzeit für die Zukunft widerrufbaren Einwilligung weiter.


II. Community

1. Der Community-Bereich der Website kann grundsätzlich ohne Offenlegung der Identität gelesen werden. Das Einstellen von eigenen Beiträgen (wie z.B. Forenbeiträgen, Bildern, Videos, etc.) ist hingegen nur als registrierter Benutzer nach vollständiger Eingabe der oben aufgeführten Daten im vorgesehenen Registrierungsformular möglich.

Die Daten werden zur Verwaltung des Benutzeraccounts benötigt. Die persönlichen Daten dienen auch zur Kontaktaufnahme bei vorliegenden Beschwerden. Gegebenenfalls werden wir Sie per E-Mail über Änderungen der Nutzungsbedingungen oder -möglichkeiten informieren.

2. Sie erklären sich einverstanden, über Neuerungen, Änderungen und Erweiterungen des Internet-Angebots auf der Website mittels E-Mail informiert zu werden und akzeptieren ausdrücklich den Empfang per E-Mail an die von Ihnen im Profil hinterlegte E-Mail-Adresse. Diese Regelung ist unabhängig davon, ob Sie dem Newsletter zugestimmt haben. Lediglich bei diesem aktiv angeforderten Newsletter haben Sie die Möglichkeit, den Newsletter jederzeit per E-Mail über den am Ende des jeweiligen Newsletters angegebenen Link oder per Mail abzubestellen. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss oder aufgrund behördlicher Anordnung dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.